entschieden werden. Zu TOP 4: Bebauungsplan „GE Fehlenweiler Änderung und Erweiterung“ – Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und [...] ächen. Das Plangebiet ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan als gewerbliche Baufläche dar- gestellt. Das Entwicklungsgebot ist somit erfüllt. Um flexibel auf die Nachfrage und ge- wünschte Grunds [...] einzubeziehen. Die Er- schließung des Bestandsgebietes weicht teilweise erheblich von den Plandarstellungen ab, woraus sich Abweichungstatbestände im Baugenehmigungsverfahren ergeben. Mit der Erweite[mehr]

Gemeinde: Stadt Ingelfingen Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse Kreis: Hohenlohekreis der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag Wahlkreis: 268 Schwäbisch Hall-Hohenlohe am 23. Februar 2025 Land: Ba[mehr]

Tagesordnungspunkt wird Herr Martin Hans, Revierförster, anwesend sein und den Forstbetriebsplan 2025 vorstellen und erläutern. Die Ortsvorsteher haben den Forst- betriebsplan 2025 vorab am 30. Januar 2025 für [...] wer welche Gerätschaften, wie z. B. Warmhalte- und Transportboxen vorhält und ob weiterhin das Bestellsystem SAMS-ON in der bisherigen Nutzung verwendet werden kann. Der Gemeinderat hat daher darüber zu [...] 2.830,00 € ergeben. Aufgrund der zuverlässigen Belieferung und des reibungslosen Ablaufes der Bestellung und Belieferung sowie der hohen Qualität und Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer schlägt die[mehr]

Heilbronn-Franken Unter diesem TOP hat der Gemeinderat über die Stellungnahmen beraten und die Verwaltung be- auftragt, die fristgerechte Abgabe einer Stellung- nahme vorzunehmen. Unter TOP 5 hat der [...] TOP hat der Gemeinderat der Vergabe der Arbeiten für die Jahre 2019 bis 2022 zugestimmt und die Verwaltung ermächtigt, den wirtschaftlichsten Bieter nach Prüfung der Ange- bote zu beauftragen. Der Beteiligung [...] bisheri- gen Umfang von 1,5 Mio. € wurde unter TOP 7 zugestimmt. Unter TOP 8 hat der Gemeinderat die Verwaltung zur Beschaffung einer neuen Heizung für die Kel- ter Criesbach ermächtigt. TOP 9: Annahmen von[mehr]

geregelt wurde. Die Neuregelung wurde erfor- derlich, nachdem das Bundesverfassungsgericht festge- stellt hat, dass die bisherige Bewertung verfassungswidrig ist. Das Land Baden-Württemberg hat die Rech [...] äche und der jewei- lige, vom unabhängigen Gutachterausschuss der Kommune zum 1. Januar 2022 festgestellte Bodenrichtwert. Nicht re- levant war jedoch der Wert des Gebäudes auf dem ent- sprechenden Grundstück[mehr]

des Lärmaktionsplans zur Kenntnis genommen. Weiter wurde unter diesem TOP beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird die nach §47d Bundesimmissionsschutzgesetz erforderliche Be- teiligung der Öff[mehr]

über folgende Themen beraten und wie folgt entschieden: TOP 1 - Wahl der Ortsvorsteher und deren Stell- vertreter Unter diesem TOP wurde für die Ortschaft Cries- bach Herrn Martin Fahrbach als Ortsvorsteher [...] Gemeinderat die Aus- schreibungskonzeption zur Kenntnis genommen. Weiter wurde unter diesem TOP die Verwaltung ermächtigt, die Gt-service Dienstleistungsgesell- schaft mbH mit der Ausschreibung der Stromlie- [...] Ingelfingen das Ergebnis der Ausschreibung als verbindlich anzu- erkennen. Als letzten Punkt wird die Verwaltung beauftragt, 100% Normalstrom im Rahmen der Bündelausschreibung über die Gt-service mbH auszuschreiben[mehr]

11 Baubeschreibung 12 Technische Angaben über Feuerungsanlagen 13 Stellplatznachweis (13_1 Stellplatznachweis Kfz, 13_2 Stellplatznachweis Fahrräder) 14 Angaben zu gewerblichen Anlagen (sollen weitere b [...] rde bekanntgemachter Vordruck ist oder diesem im Inhalt entspricht, muss den Antragsteller, das Bauvorhaben, den Ersteller der Vorlage bzw. den Verantwortlichen für den Inhalt sowie das Plandatum erkennen [...] en. Die Unterlagen sind entsprechend der Verfahrensverordnung zur Landesbauordnung (LBOVVO) zu erstellen und gem. § 53 Abs. 2 LBO i.V.m. § 77 Abs. 5 S. 2 LBO elektronisch in Textform einzureichen. Bei[mehr]

ist durch einen Fachkundigen eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. 3. Bei der Ausführung des Bauvorhabens sind die Baustellenverordnung und die allgemeinen Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes [...] Vorhabenträger ein Bodenschutzkonzept zu erstellen. Bedarf das Vorhaben einer behördlichen Zulassung (z. B. Baugenehmigung), ist das Bodenschutzkonzept bei der Antragstellung vorzulegen. Bei zulassungsfreien Vorhaben [...] ermitteln. Vor dem Abbruch ist durch Auswertung vorhandener Unterlagen und anhand einer Begehung festzustellen, ob mit einer Schadstoffbelastung des dabei anfallenden Bauschutts gerechnet werden muss. Hier[mehr]

des Haushaltsjahres aufzustellen und vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres festzustellen (§ 95b Abs. 1 GemO). Diese Fristen konnten aufgrund der Umstellung auf das NKHR nicht [...] eingehalten werden, da die Aufstellung des Jahresabschlusses erst nach Feststellung der Eröffnungsbilanz möglich ist. Die noch ausstehenden Jahresabschlüsse werden nun sukzessive aufgestellt. J a h r e s a b s [...] Zinsen für Fremdkapital in die Herstellungskosten ......... 48 9.3. Anteil an den beim Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg gebildeten Pensionsrückstellungen ...............................[mehr]